Nahversorgung sichergestellt – Perspektive für Stifter Ladenzeile
Altenholz, 04.01.2017
Seit einem Jahr mahnt GV Dirk Ryll zur Haushaltsdisziplin, hohe Defizite im Gemeindehaushalt waren schon Ende 2015 deutlich erkennbar.
So wichtig Kinderbetreuung gerade in einer Gemeinde wie Altenholz für Familien ist, führt der Ausbau der Kindertagesstätten zu einer Kostenexplosion. 2012 betrug das von der Gemeinde Altenholz zu tragende Defizit der KiTa noch knapp 1 Mio. €, bis 2019 wird sich das Defizit fast verdreifachen und beträgt dann ca. 2,9 Mio. €.
Doch ist das nur die halbe Wahrheit, denn im gleichen Zeitraum stiegen die Personalkosten um 1,3 Mio. € (33%) und die Sach- und Dienstleistungen um 1,4 Mio. € (42,5%). Insgesamt steigen die Ausgaben seit 2011 doppelt so schnell wie die Einnahmen.
Damit die Gemeinde Altenholz langfristig attraktiv bleibt und Ihre Aufgaben erfüllen kann, muss ein Sanierungskonzept entwickelt werden. Dabei werden auch Sparmaßnahmen notwendig werden, die weh tun. Teil eines solchen Konzeptes können auch maßvolle Steuererhöhungen sein.
GV Dirk Ryll hat allerdings gegen die jetzt im Dezember 2016 beschlossenen Steuererhöhungen und den Haushalt als Ganzes gestimmt, weil ein Sanierungskonzept nicht erkennbar ist und in den Haushaltsberatungen keinerlei Einsparungen erzielt werden konnten.
Steuererhöhungen als „Weg des geringsten Widerstandes” ohne ein nachhaltiges Sanierungskonzept entwickelt zu haben, ist der FDP Altenholz zu wenig und löst das Problem nicht. Außerdem kommen aufgrund höherer Abgaben und geringerer Schlüsselzuweisungen lediglich 30% der Steuermehreinnahmen im Haushalt der Gemeinde an. Hier fordert die FDP Altenholz vom Bürgermeister und seiner Verwaltung mehr Engagement und Ideen.